Hauptthemen der Mai-Stadtratssitzung waren die Gewährung von Sonderkonditionen für das Sommertheater im Parktheater Plauen 2023 sowie ein einmaliger Preisnachlass auf die Standgelder zum Plauener Vogelschießen 2023. Hintergrund laut Verwaltungsvorlage: Für die Dauer der nicht zuschauerwirksamen Nutzungstage werden dem Theater Plauen–Zwickau lediglich die der Festhalle entstehenden Personalkosten in Rechnung gestellt. Für die Aufführungen selbst gelten die regulären Entgelte der Entgeltregelung für die Nutzung des Parktheaters Plauen. Diese Regelung gilt für die folgenden vier Jahre. Das Plauener Vogelschießen findet zu Pfingsten statt und zählt zu einem der größten Volksfeste im Vogtland. Die Situation der Schausteller ist nicht nur durch die Corona-Ereignisse, sondern auch durch die enorm gestiegenen Preise weiterhin angespannt. Bei Beibehaltung des regulären Platzgeldes würden größere und attraktive Fahr und Erlebnisgeschäfte dem Jahrmarkt fernbleiben, da zusätzlich zutragende Kosten für Strom, Wasser, Personal oder Security die Teilnahme nicht mehr lohnenswert machen. Der Vorschlag der Verwaltung einmalig für 2023 einen Rabatt in Höhe von 35 Prozent auf das Platzgeld zu gewähren, wurde einstimmig von den anwesenden Stadträten angenommen.

Um die Abstimmungen und Wahlen im Stadtrat künftig effektiver und die Auszählungen einfacher zu gestalten, beschloss der Stadtrat die Einführung des digitalen Abstimmungssystems „Votebox“. Mittels eines Funkabstimmungsgerätes für jeden Stadtrat liegen nun innerhalb kürzester Zeit die Ergebnisse vor. In Echtzeit ist das jeweilige Stimmverhalten der Stadträte durch Darstellung auf einem Großbildschirm unter Namensnennung und Fraktionszugehörigkeit sofort erkennbar.

In der Juni-Sitzung des Stadtrats wurde die Vorschlagsliste der Bewerberinnen und Bewerber für das Schöffenamt am Amtsgericht Plauen und Landgericht Zwickau von den Abgeordneten angenommen. Die Amtsperiode der ehrenamtlichen Richter beträgt jeweils fünf Jahre. Die endgültige Wahl der Schöffen findet im Wahlausschuss beim Amtsgericht statt.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die Maßnahme „Ausstellung Weisbachsches Haus, Fabrik der Fäden – Deutsches Forum für Textil und Spitze". Die nun nötigen Mittel hatten sich aufgrund von Veränderungen mit Blick auf die historische Bausubstanz, denkmalpflegerischer und sicherheitstechnischer Maßgaben sowie anderer architektonischer Entscheidungen ergeben. Deshalb kam es Stadtratssitzungen zu diversen finanziellen Nachträgen. Gefördert wird die Maßnahme vom Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK). Des Weiteren sollen dazu noch Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ (INK) generiert werden.

Außerdem stand die Abstimmung zum künftigen Livestreaming der Ratssitzungen an. Diese werden nun ab Sitzungsbeginn im neu restaurierten Ratssaal live übertragen. Auch im Nachgang werden die Aufzeichnungen der Sitzungen aus der Legislaturperiode künftig für einen gewissen Zeitraum in einer Art Mediathek für Bürger zugänglich sein. Fraktionsvorsitzender Jörg Schmidt sieht darin einen guten Weg, den Bürgern ehrliche und sachliche Kommunalpolitik aktuell zu vermitteln. Gerade ältere Bürger, aber auch Berufstätige haben so die Möglichkeit, über die entsprechenden Anbieter die Diskussionen aus dem Stadtrat zu verfolgen.

In der Juli-Sitzung des Stadtparlamentes wurde auf unseren Fraktionsantrag hin, das Alkoholverbot im Zentrum Plauens um den Postplatz beschlossen. Im Vorfeld war es im Stadtzentrum vermehrt zu verschiedenen Gewaltdelikten gekommen, die eine Antragstellung erforderlich machte. Das Einkaufen und Verweilen in unserer Innenstadt dürfen nicht durch Straftaten zu Lasten der Gewerbetreibenden gehen. Die Menschen müssen sich sicher fühlen können. Dafür braucht es Maßnahmen, wie des Alkoholverbots, aber auch mehr Kontrollen. Dazu hat unsere Fraktion einer Verwaltungsvorlage ihre Zustimmung gegeben, die eine Einrichtung neuer Planstellen im gemeindlichen Vollzugsdienst vorsieht. Die Stadt ist nun aufgefordert, die Beschlüsse entsprechend umsetzen. Als CDU gehen wir davon aus, diese Maßnahmen werden Erfolg haben, was damit auch zu mehr Sicherheit führt - im Interesse einer weiteren Belebung der Stadt. Als weiterer Baustein zur Erreichung dieses Zieles ist der Fraktionsantrag zur Videoüberwachung zu bewerten. Dieser Vorstoß wird im Verwaltungsausschuss auf der Tagesordnung stehen.